Defizite der Krankenhäuser auch hausgemacht

Nicht lange hielt sich ödp-Fraktionssprecher Sepp Rettenbeck mit dem Erfolg der ödp bei der Kommunalwahl mit der Verdoppelung der Mandate bei der Jahresschlusssitzung der Fraktion auf und kam gleich auf die Sachthemen zu sprechen. Die Defizite bei den Krankenhäusern – 5,5 Mio. Euro im Jahr 2008 und 6,5 Mio. Euro in diesem Jahr – sind nach Ansicht von Sepp Rettenbeck nicht alle auf bundespolitische Vorgaben zurückzuführen, sondern liegen auch im Verantwortungsbereich des Landkreises. Gerade die Kooperationsentscheidung Simbach/Braunau trage dazu bei, dass die Defizite "dramatische Ausmaße" annehmen würden. Es sei berechtigt, dass Bruni Mayer diese Kooperation als persönlichen Triumpf feiere, aber: "Der politische Anstand verlangt es aber auch, dass die Landrätin die Verantwortung für einen Teil der Defizite übernimmt" fordert Sepp Rettenbeck. Nur für das Positive einer Entscheidung verantwortlich zu sein und das Negative anderen in die Schuhe zu schieben, sei nicht ehrlich. In diesem Zusammenhang verlangte ödp-Kreisrat Josef Lirsch in punkto Kreisumlagensenkung gerade von den Kreisräten Zurückhaltung, die für die Kooperation mit Braunau gestimmt hätten.

Für die noch junge Fraktion sei die "schwierige Entscheidung" gleich eine richtige Bewährungsprobe gewesen. "Auch wenn die Positionen nicht ganz einheitlich waren, so können wir für uns im Gegensatz zu anderen Fraktionen reklamieren, dass innerhalb unserer Fraktion kein Druck auf Fraktionskollegen ausgeübt wurde. Wir haben auch im Hinblick auf die Landtagswahl keine Überzeugungen aus rein opportunistischen Gründen über Bord geworfen wie so manch andere Gruppierungen" so Rettenbeck.

Als Beispiel dafür, dass die ödp den Landkreis "konstruktiv mitgestaltet und weiterentwickelt" sieht die ödp-Fraktion den Energiebereich. Nach dem Beschluss über die jährliche Effizienzsteigerung um 3 % wird der Landkreis jetzt ein umfassendes Energiemanagement einführen. Und Konrad Schützeneder erinnerte an den Empfehlungsbeschluss, beim Landwirtschaftsamt eine Heizanlage auf Basis nachwachsender Rohstoffe einzurichten. Und auch im neuen Jahr möchten die ödp-Kreisräte Akzente setzen und die Umstellung der Energieversorgung des Landkreises auf sparsame, ökologische und nachhaltige Fundamente vorantreiben.

Außerdem wird die ödp-Fraktion auf Anregung von Barbara Lechner verstärkt das Thema Jugendarbeit in den Mittelpunkt ihrer Arbeit stellen. Zunächst ist dazu ein umfangreiches Informationsgespräch mit dem zuständigen Leiter im Landratsamt vorgesehen.