Pressemitteilung
ödp-Fraktion nimmt Arbeit auf
Sepp Rettenbeck ist Fraktionsvorsitzender – Ausschuss einsparen
Die Kreisräte der ödp und Parteifreien Bürger haben ihre Arbeit aufgenommen. In ihrer ersten Sitzung stand neben der Wahl des Fraktionsvorsitzenden auch die Vorbereitung auf die erste Kreistagssitzung im Mittelpunkt.
Durch den Wahlerfolg mit der Verdoppelung der Mandate bilden die Kreisräte der ödp und Parteifreien Bürger erstmals eine eigene Fraktion. Diese wählte auf Vorschlag von Josef Lirsch dabei Sepp Rettenbeck einstimmig zu ihrem Fraktionsvorsitzenden.Als Kürzel für den Fraktionsnamen einigte man sich übereinstimmend auf ödp. Rettenbeck machte nach seiner Wahl deutlich, "weiterhin das Amt des Kreisrates sehr ernst und gewissenhaft auszuführen". Das große Vertrauen der Bürger sei Verpflichtung, auch künftig die Politik des Landkreises "konstruktiv und kritisch mitzugestalten". Deshalb werde er auch bei den bevorstehenden Vorstandschaftswahlen der ödp-Kreisgruppe nicht mehr als Kreisvorsitzender kandidieren: "Der Auftrag der Bürger hat Vorrang vor Parteiinteressen. Ich möchte mich ganz auf die ehrenvolle Aufgabe als Fraktionsvorsitzender konzentrieren können" so Sepp Rettenbeck.
Zur Vorbereitung der ersten Kreistagssitzung des neuen Kreistages ging es vor allem um die Ausschüsse und die möglichen Verfahren zu deren Besetzung. Erfreut stellte dabei die ödp-Fraktion fest, dass das d’Hondt’sche Verfahren bei der Sitzverteilung der Ausschüsse mit 12 Mitgliedern nicht angewendet werden darf, weil es die CSU unverhältnismäßig stark bevorteile. Ziel sei es nun, dass das notwendige alternative Verfahren nach Hare/Niemeyer oder nach St. Lague/Schepers einheitlich für alle anderen Ausschüsse auch angewendet werde.
Außerdem streben die Kreisräte von ödp und Parteifreie Bürger einen neuen Zuschnitt der Ausschüsse an. Im Mittelpunkt der Beratungen stand dabei der Ausschuss für Tourismus und Sport. Nach Ansicht von Konrad Schützeneder sei der Bereich Tourismus ohnehin besser beim Ausschuss für Wirtschaft, Landwirtschaft und Umwelt aufgehoben. Weil die Förderung des Sports im Rahmen der Möglichkeiten eines Landkreises der ödp-Fraktion jedoch ein großes Anliegen ist, solle der Bereich Sport durchaus erhalten bleiben. Jedoch ließe sich ein eigenständiger Sportausschuss vom Aufgabenumfang her nur schwer rechtfertigen. Deshalb solle der Bereich Sport dem Kulturausschuss angegliedert werden: "Damit wird die Qualität gewahrt und gleichzeitig ein Ausschuss eingespart" zählte Josef Lirsch als Vorteile auf.